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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Internethandel
§1 Geltungsbereich
Die Geschäftsbeziehung zwischen dem Besteller und der orisCo.net
– Olaf Ristau wird ausschließlich durch diese AGB geregelt. Hierbei
gilt unabhängig jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige
Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden grundsätzlich
nicht anerkannt, hierzu ist keine zusätzliche schriftliche Ablehnung
notwendig.
§2 Vertragsschluss und Rücktritt
OrisCo.net - Olaf Ristau verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers
zu den gültigen Bedingungen anzunehmen. Sollten Rechen-, Druck- oder
Schreibfehler auf der Website vorliegen, ist OrisCo.net - Olaf Ristau
zum Rücktritt von der Bestellannahme berechtigt.
§3 Versand und Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Besteller genannte Lieferadresse.
Mit Übergabe der Sendung an ein Transportunternehmen unserer Wahl
geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt auch für den
Fall, dass Teillieferungen ausgeführt werden. Bei Sendungen des Bestellers
an die OrisCo.net - Olaf Ristau trägt der Besteller das Risiko, insbesondere
das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei OrisCo.net - Olaf
Ristau.
§4 Lieferung
OrisCo.net - Olaf Ristau bemüht sich, die genannten Liefertermine
nach Möglichkeit einzuhalten. Diese Terminangaben sind jedoch unverbindlich
mit Ausnahme der Fälle, in denen ein verbindlicher Termin vereinbart
wurde.
Wird der Liefertermin um mehr als sechs Wochen überschritten,
hat der Besteller das Recht, schriftlich eine Nachfrist von mindestens
vier Wochen zu setzen, innerhalb der die Lieferung zu erfolgen hat. In
diesem Schreiben kann der Hinweis erfolgen, daß eine Annahme des
Kaufgegenstandes nach Ablauf der Nachfrist abgelehnt wird. Kommt die Lieferung
nach Ablauf der Nachfrist nicht zustande, kann der Besteller schriftlich
vom Vertrag zurücktreten.
Schadenersatzforderungen wegen Nichterfülllung gegen die OrisCo.net
- Olaf Ristau
sind ausgeschlossen.
§5 Zahlung
Die Zahlung ist innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug
durch Überweisung oder Barzahlung zu leisten.
§6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware verbleibt bis zum vollständigen Ausgleich aller gegen
den Besteller bestehenden Ansprüche im Eigentum der OrisCo.net - Olaf
Ristau
§7 Mängelgewährleistung und Haftung
Beanstandungen des Bestellers wegen Lieferumfang, Sachmängeln,
Falschlieferungen oder Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare
Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich spätestens jedoch
innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Erhalt der Ware.
Bei berechtigten Beanstandungen werden wir Fehlmengen nachliefern und im
übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach unserer Wahl die Ware
umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Besteller einen Preisnachlass
einräumen. Für den Fall, dass auch die Ersatzlieferung mangelhaft
ist, steht dem Besteller das Recht auf Wandlung oder Minderung zu.
Weitergehende Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen; darunter
fallen Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind,
wie z.B. entgangener Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des
Bestellers.
Der beschriebene Haftungsausschluss gilt für die OrisCo.net -
Olaf Ristau ebenso wie für Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Bei fahrlässiger Verletzung vertragswesentlicher Pflichten durch
die OrisCo.net - Olaf Ristauist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden
auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die o.g. Gewährleistungsfrist
von sechs Monaten ab Erhalt der Ware ist eine Verjährungsfrist und
gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden,
soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
§8 Datenschutz
Die OrisCo.net - Olaf Ristauist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung
erforderlichen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.
§9 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter
Einschluß dieser AGB geschlossen wurden, ist Vechelde. Für sämtliche
Lieferungen gelten die Bestimmungen des deutschen Rechts unter Ausschluss
des internationalen Kaufrechts. Dies gilt auch bei Lieferung an ausländische
Abnehmer.
Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die
Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer
wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe
kommt.
(Stand: 12.02.2004)