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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Internethandel

§1 Geltungsbereich
Die Geschäftsbeziehung zwischen dem Besteller und der orisCo.net – Olaf Ristau wird ausschließlich durch diese AGB geregelt. Hierbei gilt unabhängig jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden grundsätzlich nicht anerkannt, hierzu ist keine zusätzliche schriftliche Ablehnung notwendig.

§2 Vertragsschluss und Rücktritt
OrisCo.net - Olaf Ristau verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den gültigen Bedingungen anzunehmen. Sollten Rechen-, Druck- oder Schreibfehler auf der Website vorliegen, ist OrisCo.net - Olaf Ristau  zum Rücktritt von der Bestellannahme berechtigt.

§3 Versand und Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Besteller genannte Lieferadresse. Mit Übergabe der Sendung an ein Transportunternehmen unserer Wahl geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt auch für den Fall, dass Teillieferungen ausgeführt werden. Bei Sendungen des Bestellers an die OrisCo.net - Olaf Ristau trägt der Besteller das Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei OrisCo.net - Olaf Ristau.

§4 Lieferung
OrisCo.net - Olaf Ristau bemüht sich, die genannten Liefertermine nach Möglichkeit einzuhalten. Diese Terminangaben sind jedoch unverbindlich mit Ausnahme der Fälle, in denen ein verbindlicher Termin vereinbart wurde.
Wird der Liefertermin um mehr als sechs Wochen überschritten, hat der Besteller das Recht, schriftlich eine Nachfrist von mindestens vier Wochen zu setzen, innerhalb der die Lieferung zu erfolgen hat. In diesem Schreiben kann der Hinweis erfolgen, daß eine Annahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Nachfrist abgelehnt wird. Kommt die Lieferung nach Ablauf der Nachfrist nicht zustande, kann der Besteller schriftlich vom Vertrag zurücktreten.
Schadenersatzforderungen wegen Nichterfülllung gegen die OrisCo.net - Olaf Ristau
sind ausgeschlossen.

§5 Zahlung
Die Zahlung ist innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug durch Überweisung oder Barzahlung zu leisten.

§6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware verbleibt bis zum vollständigen Ausgleich aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche im Eigentum der OrisCo.net - Olaf Ristau
 
§7 Mängelgewährleistung und Haftung
Beanstandungen des Bestellers wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Erhalt der Ware. Bei berechtigten Beanstandungen werden wir Fehlmengen nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach unserer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Besteller einen Preisnachlass einräumen. Für den Fall, dass auch die Ersatzlieferung mangelhaft ist, steht dem Besteller das Recht auf Wandlung oder Minderung zu.
Weitergehende Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen; darunter fallen Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, wie z.B. entgangener Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
Der beschriebene Haftungsausschluss gilt für die OrisCo.net - Olaf Ristau ebenso wie für Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Bei fahrlässiger Verletzung vertragswesentlicher Pflichten durch die OrisCo.net - Olaf Ristauist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die o.g. Gewährleistungsfrist von sechs Monaten ab Erhalt der Ware ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

§8 Datenschutz
Die OrisCo.net - Olaf Ristauist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.

§9 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluß dieser AGB geschlossen wurden, ist Vechelde. Für sämtliche Lieferungen gelten die Bestimmungen des deutschen Rechts unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts. Dies gilt auch bei Lieferung an ausländische Abnehmer.
Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

 (Stand: 12.02.2004)